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 Verfasst am: 22.01.2010 13:33 Titel: Politik: Kommunen sind pleite |
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Wuppertal schließt, was zu schließen geht
Klamme Kommune setzt auf brutalstmöglichen Sozialkahlschlag. Bürger wehren sich
Von Tobias Niemann
Auf der Streichliste stehen das Theater, zwei Grundschulen, zwei Hauptschulen, Frei- und Hallenbäder, Stadtteilbibliotheken, Nachbarschaftsheime und Jugendtreffs. Fördermittel für soziale Projekte und Zuschüsse für Sport, Kultur und Jugendarbeit werden gekürzt. Im Gegenzug werden Beiträge für Kindertagesstätten und offene Ganztagsschulen sowie Eintrittsgelder erhöht. |
Quelle: jungeWelt |
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| Verfasst am: 22.01.2010 14:41 Titel: |
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Bettensteuer
So holen sich Gemeinden ihr Geld zurück
Viele Möglichkeiten haben die Städte und Gemeinden nicht, ausbleibende Einnahmen auszugleichen. Stuttgart versucht es mit einer Bettensteuer. Auch andernorts wird darüber nachgedacht. Das Gastgewerbe vermutet einen schädlichen „Neidreflex“. |
Quelle: suedkurier.de |
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| Verfasst am: 02.02.2010 20:07 Titel: |
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Desaströse Finanzlage
Kommunen fürchten Kollaps
Die Kommunen stehen nach eigenen Angaben vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Laut einer Schätzung des Deutschen Städtetags wird das Defizit der Städte und Gemeinden in diesem Jahr ein Rekorddefizit von zwölf Milliarden Euro erreichen. Auch in den kommenden Jahren wird die Lage nicht besser. |
Quelle: Spiegel online |
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| Verfasst am: 04.02.2010 12:01 Titel: |
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In der Schuldenfalle
Die Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Dachverband fordert Wohnkostenübernahme durch den Bund und warnt vor Privatisierungen
Von Christian Linde |
Quelle: jungeWelt |
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| Verfasst am: 12.02.2010 17:00 Titel: |
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Duisburg
Totale Pleite - Spart sich Duisburg kaputt?
VON CHRISTIAN SCHWERDTFEGER
Schwimmbäder dicht, das Filmforum steht kurz vor der Schließung, und der beliebte Sportlerball findet in diesem Jahr auch nicht mehr statt. Und das ist erst der Anfang. Duisburg muss sparen und streicht die so genannten freiwilligen Leistungen gnadenlos zusammen. Trotz der finanziellen Not: Die Love-Parade wird wohl stattfinden. Und das bringt viele Bürger mächtig auf die Palme. |
Quelle: RP-online |
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| Verfasst am: 14.02.2010 23:25 Titel: |
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Finanzen
Städte am Niederrhein stehen vor dem Ruin
Markus Peters
Die Städte am Niederrhein klagen über eine katastrophale Finanzsituation. "Wir werden erdrosselt", sagt der Kämmerer der Stadt Moers. Die Duisburger ächzen unter einer Schuldenlast von über drei Milliarden Euro. Doch selbst drastische Einsparungen helfen kaum. |
Quelle: DerWesten |
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| Verfasst am: 18.02.2010 15:30 Titel: |
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Neue Steuererleichterungen für Unternehmen
Städten drohen weitere Milliardenausfälle
Die geplanten Erleichterungen für Unternehmen könnten den Städten und Kommunen zum Verhängnis werden. Bereits das seit 1. Januar geltende Wachstumsbeschleunigungsgesetz führe zu Verlusten bei der Gewerbesteuer von 900 Millionen Euro jährlich. Nach Einschätzung des Deutschen Städtetags würde eine Abschaffung der Gewerbesteuer viele Städte in den Ruin führen. |
Quelle: RP-online |
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| Verfasst am: 26.02.2010 01:07 Titel: |
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Chaos als Normalzustand
Glatteis in Berlin: Über die volkswirtschaftlichen Kosten und die weitere Zerstörung der Daseinsvorsorge
Von Carl-Friedrich Waßmuth |
Quelle: jungeWelt  |
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| Verfasst am: 27.02.2010 14:26 Titel: |
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Kapital und Kommunen
Mit angeblichen Sachzwängen werden Ausgabenkürzungen und die betriebswirtschaftliche Zurichtung bundesdeutscher Stadt- und Gemeindeverwaltungen begründet. Deren Finanzmisere hat allerdings systematische Ursachen. Sie machen Gegenwehr erforderlich
Von Georg Fülberth |
Quelle: jungeWelt |
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| Verfasst am: 05.03.2010 00:27 Titel: |
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Bundesverfassungsgericht weist Klagen ab
Gemeinden müssen Gewerbesteuer erheben
Der seit 2004 geltende Mindesthebesatz von 200 Prozent für die Gewerbesteuer ist verfassungsgemäß. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Regelung diene "dem legitimen Ziel, die Bildung von 'Steueroasen' zu verhindern", betonten die Karlsruher Richter. Zudem solle damit die Streuung von Gewerbebetrieben über das ganze Land hinweg gefördert werden. |
Quelle: tagesschau.de |
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| Verfasst am: 05.03.2010 00:29 Titel: |
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Gemeinde verkauft Schlaglöcher
''Sogar die BBC will eins''
Interview: Patrizia Barbera
Großes Interesse an einer bizzaren Idee: Ein Bürgermeister in Thüringen will sowohl Straßen als auch die Gemeindefinanzen sanieren. Deshalb verkauft er Schlaglöcher. |
Quelle: sueddeutsche.de |
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| Verfasst am: 05.03.2010 00:30 Titel: |
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Leere Kassen
Pleite und gelähmt
Arm, hoch verschuldet und ohne eigene Gestaltungskraft: Die Ruhrgebietsstadt Waltrop ist am Ende. Leider ist sie alles andere als ein Einzelfall. |
Quelle: Die Zeit |
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| Verfasst am: 09.03.2010 07:46 Titel: |
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Quickborn in Finanznot
Haste mal 'nen Euro?
Von Melanie Ahlemeier
Das chronisch klamme Quickborn in Schleswig-Holstein pumpt die Bürger an - und die Bafin schaut mit Adleraugen hin. Weil beim ersten Mal nicht alles glatt lief. |
Quelle: sueddeutsche.de |
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| Verfasst am: 12.03.2010 06:51 Titel: |
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Kommunen kürzen Kulturetats
In NRW droht der Theaterkollaps
VON STEFAN SÄEMANN
Mitten im Kulturhauptstadtjahr sorgen sich die Bürger in NRW um ihre Theater und Opernhäuser. Hoch verschuldete Kommunen sehen sich gezwungen, ihre Kulturetats drastisch zu kürzen. Eintrittspreise werden erhöht, Programme ausgedünnt - und einzelnen Sparten, sogar kompletten Häusern droht das Aus. |
Quelle: RP online |
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| Verfasst am: 05.04.2010 14:20 Titel: |
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Deutschland
Schwebend vor dem Abgrund
Von Daniel Stern, Wuppertal
Schulen, Schwimmbäder und Theater werden geschlossen, an allen Ecken und Enden wird gekürzt. Dennoch geht die Überschuldung vieler deutscher Städte unaufhaltsam weiter. Ein Besuch in Wuppertal – einer ganz normalen Stadt mit zwei Milliarden Euro Schulden. |
Quelle: WOZ |
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| Verfasst am: 16.04.2010 06:02 Titel: |
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Steuern
FDP-Plan lässt Kommunen vor Stadtflucht zittern
Von Veit Medick und Severin Weiland
Alarm in den Städten: Die Kommunen lehnen das Konzept der FDP zur Gemeindefinanzreform ab. Einmütig fürchten Politiker von Union, SPD und Grünen enorme Finanzausfälle durch die Abschaffung der Gewerbesteuer - und eine Abwanderung in die Speckgürtel. |
Quelle: Spiegel online |
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| Verfasst am: 18.04.2010 18:49 Titel: |
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Haushaltsnot in Kronberg
"Wir sind Griechenland"
Die Millionärsstadt Kronberg steckt tief im Defizit. Für die Bürger heißt das unter anderem höhere Grundsteuern und Kita-Gebühren.
Von Klaus Nissen |
Quelle: FR-online.de |
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| Verfasst am: 27.04.2010 18:35 Titel: |
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Haushaltsumfrage
Finanznot der NRW-Kommunen verschärft sich
Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen befinden sich laut einer neuen Erhebung in der schwierigsten Finanzsituation seit Bestehen der Bundesrepublik. |
Quelle: RP-online |
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| Verfasst am: 16.05.2010 12:52 Titel: |
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Klamme Kommunen
Jetzt geht's ans Eingemachte
15 Milliarden Euro – so groß wird das Haushaltsloch der Kommunen in diesem Jahr sein. Den Städten und Gemeinden steht ein beispielloser Sparkurs bevor. |
Quelle: Zeit online |
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| Verfasst am: 25.05.2010 19:33 Titel: |
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Studie
Finanznot der Kommunen bedroht Krankenhäuser
Unter der Last der kommunalen Schulden werden in den kommenden Jahren nach einer Studie zahlreiche Krankenhäuser geschlossen, zusammengelegt oder verkauft werden müssen. Nach dem am Montag von der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young vorgelegten Papier können immer weniger klamme Städte und Gemeinden wegen sinkender Steuereinnahmen die Defizite ihrer Krankenhäuser ausgleichen. |
Quelle: Handelsblatt |
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| Verfasst am: 01.06.2010 19:19 Titel: |
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Finanznot
Städte fordern Ausweitung der Gewerbesteuer
Angesichts der dramatischen Finanznot vieler Kommunen fordern die deutschen Städte eine Ausweitung der Gewerbesteuer. |
Quelle: FR-online.de |
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| Verfasst am: 16.06.2010 06:43 Titel: |
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Eine leere Stadtkasse und die Angst vorm Abstieg
Trebsen hat solide gewirtschaftet. Nun brechen Steuern weg, das Land streicht Zuschüsse. Bevor sie zwei Jahre knausern, haben die Stadträte daher einen flammenden Appell verfasst. |
Quelle: Neues Deutschland |
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| Verfasst am: 17.06.2010 06:27 Titel: |
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Druck nach unten
Von Katja Schmidt
Der Mechanismus ist immer gleich: Notwendige Sozialausgaben werden den Kommunen aufgebürdet. Aber Bund und Land sparen es sich, den Kommunen und Kreisen genug Geld für die Finanzierung abzugeben. Zusätzlich sparen sie bei eigenen Zuständigkeiten. |
Quelle: FR-online.de |
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| Verfasst am: 17.06.2010 06:47 Titel: |
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Hessen schließt Gerichte
Weiter Weg zum Recht
Die Landesregierung setzt den Rotstift nun auch in der Justiz an. In Hessen werden von 2011 an jeweils fünf Arbeits- wie Amtsgerichte geschlossen. Zudem werden dauerhaft Richterstellen in den Verwaltungsgerichten wegfallen.
Von Frank Schuster |
Quelle: FR-online.de |
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| Verfasst am: 17.06.2010 06:54 Titel: |
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Sachsen spart sich Neuverschuldung
Die CDU-FDP-Regierung legt einen drastischen Sparplan vor und nimmt keine neuen Kredite auf. Von den Kürzungen sind vor allem Kommunen und der Sozialetat betroffen.
VON MICHAEL BARTSCH |
Quelle: die tageszeitung |
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| Verfasst am: 18.06.2010 14:12 Titel: |
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Kommunen
Gewerbesteuereinnahmen brechen ein
Die Einnahmen der Kommunen durch die Gewerbesteuer sind im ersten Quartal dramatisch gesunken. Im Vergleich zum Vorjahr verringerte sich das Steueraufkommen um 20 Prozent. Etliche Kommunen stehen nach dem neuen Steuerschock vor dem Ruin. |
Quelle: Handelsblatt |
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| Verfasst am: 01.07.2010 19:50 Titel: |
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47-Milliarden-Loch
Rotstift regiert in Kommunen
Die Finanzlücke in den öffentlichen Haushalten hat sich im ersten Quartal 2010 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres stark vergrößert. Das sogenannte Finanzierungsdefizit lag in diesem Zeitraum bei 47,3 Milliarden Euro und war damit um 39,9 Prozent höher als vor einem Jahr. |
Quelle: FR-online.de |
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| Verfasst am: 10.07.2010 14:56 Titel: |
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Wald abholzen für die Stadtkasse
Sächsische Kommunen suchen nach Wegen, auf künftige Einnahmeverluste zu reagieren
Im Unterschied zu Bund und Land halten sich die meisten Kommunen in Sachsen mit ihren »Sparpaketen« für 2011 noch zurück. Sicher ist aber: Es wird heftige Einschnitte geben. Manche Ideen muten skurril an. |
Quelle: Neues Deutschland |
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| Verfasst am: 16.07.2010 16:50 Titel: |
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Gestaltung? Gestrichen!
Nicht nur im Nordosten lavieren die Städte an der Grenze der Handlungsunfähigkeit
Dieses Jahr werden die von Kommunen zu tragenden Sozialleistungen mit 41 Milliarden Euro einen neuen Rekordwert erreichen. Doch die Kommunen werden damit allein gelassen. Ein Beispiel. |
Quelle: Neues Deutschland |
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| Verfasst am: 30.07.2010 23:44 Titel: |
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Neu Wulmstorf macht das Licht aus
Es wird dunkler in Neu Wulmstorf, Elstorf und Rade - und das nicht nur, weil die Tage wieder kürzer werden: Auf der Suche nach Einsparmöglichkeiten angesichts ihrer leeren Kassen will die 21 000-Einwohner-Gemeinde mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung im Landkreis jetzt im gesamten Gemeindegebiet in den Wohngebieten nachts das Licht abdrehen. |
Quelle: HAN-online |
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| Verfasst am: 03.09.2010 18:24 Titel: |
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Haushalt
Sparkurs wird zum Bürgerschreck
Von Sven Böll
Sparen, aber wie? Diese Frage stellen sich nicht nur Kanzlerin und Finanzminister. Auch Länder und Kommunen müssen ihre Haushalte drastisch zusammenstreichen. Deutschland steht eine gewaltige Schrumpfkur bevor - mit dramatischen Folgen für die Bürger. |
Quelle: manager-magazin.de |
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| Verfasst am: 03.09.2010 19:17 Titel: |
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Die Stadt selber machen
In verarmten Kommunen geht der Rotstift um. Die eine Bürgerinitiative springt ehrenamtlich ein. Die andere setzt auf Protest und will den Staat in die Pflicht nehmen |
Quelle: derFreitag |
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| Verfasst am: 09.09.2010 18:43 Titel: |
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Schleswig-Holstein vor sozialem Kahlschlag
Proteste gegen Kürzungspläne der schwarz-gelben Landesregierung
Im Kieler Landtag wird heute über die Haushaltspläne der Regierung debattiert – draußen demonstrieren die Betroffenen. |
Quelle: Neues Deutschland |
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